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1 Allgemeines
Die nachstehenden Geschäftsbedingungen gelten für alle Lieferungen, Leistungen und Angebote von t4tsoftware. Diese umfassen die Softwareüberlassung, Softwarepflege, Support, Beratung und sonstige Leistungen. Nach Kundenwünschen angefertigte Videoproduktion gelten in diesem Sinn ebenfalls als Softwareprodukt.
Die für den Vertragsabschluss zur Verfügung stehende Sprache ist Deutsch.
2 Softwareüberlassung
t4t-Software erteilt die Lizenz zur Nutzung der jeweiligen Software in personalisierter Form. Der Lizenznehmer muss dazu seinen vollständigen Namen, Anschrift und eine gültige E-Mail-Adresse mitteilen.
Der Lizenznehmer darf keinen Teil der zusammen mit der lizensierten Software gelieferten Dokumentation ohne vorherige schriftliche Genehmigung von t4tsoftware vervielfältigen. Eine als "Nicht zum Weiterverkauf bestimmt" oder als "Demoversion" gekennzeichnete Software darf nicht weiterverkauft, übertragen oder für andere Zwecke als Demonstration, Test oder Bewertung genutzt werden. Eine darüberhinausgehende Nutzung bedarf einer ordentlichen Lizenzierung.
3 Lieferbedingungen
Die Auslieferung der bestellten Software erfolgt unmittelbar nach Zahlungseingang und Ablauf der gesetzlichen Widerspruchsfrist, sofern nicht ausdrücklich auf den Widerspruch verzichtet wird (siehe dazu Punkt 12 Widerrufsbelehrung).
4 Bezahlung
Die Bezahlung erfolgt per Überweisung an
Deutsche Kreditbank AG (DKB)
Kontoinhaber: Christian Böhme
IBAN: DE76 1203 0000 1005 5221 05
BIC: BYLADEM 1001
5 Urheberrecht/Verwertungsrecht
Die Software und die dazugehörigen Medien sind urheberrechtlich geschützt. t4tsoftware hält das Eigentum, Urheberrecht und andere gewerbliche Schutzrechte an der Software. Die Software wird lizensiert, nicht verkauft.
Der Lizenznehmer haftet für alle Urheberrechtsverletzungen, die t4tsoftware aus einer Verletzung dieser Vertragsbestimmungen durch ihn entstehen.
6 Dienstleistungen
Dienstleistungen werden, sofern nicht ausdrücklich mit dem Begriff "Festpreis" ausgewiesen, nach Aufwand berechnet und sind unmittelbar nach Rechnungsstellung fällig.
7 Gewährleistung
t4tsoftware leistet für ein Jahr nach Lieferung der Software Gewähr dafür, dass die Software und die Updates bei Lieferung nicht mit Sachmängeln behaftet sind.
Offensichtliche Mängel hat der Lizenznehmer unverzüglich, spätestens zwei Wochen nach Lieferung anzuzeigen. Sonstige Mängel sind unverzüglich nach Entdeckung anzuzeigen. Die Anzeige hat schriftlich zu erfolgen. Ihr ist eine nachvollziehbare Beschreibung beizufügen. Für nicht rechtzeitig angezeigte Mängel entfällt die Gewährleistung.
Der Lizenznehmer unterstützt t4tsoftware bei der Mängelbeseitigung und stellt alle für die Mängelbeseitigung notwendigen Informationen und Unterlagen zur Verfügung. Insbesondere beschreibt der Lizenznehmer den Mangel in der Form (z. B. durch eine Vorgangsbeschreibung bis zum Auftreten des Fehlers), dass dieser in einer den Systemvoraussetzungen von t4tsoftware entsprechenden Umgebung nachgestellt werden kann.
Weist die Software einen Mangel auf, hat der Lizenznehmer zunächst Anspruch auf Nachbesserung. t4tsoftware kann bis zur Lieferung der Lösung, z. B.. durch ein Update, eine vorläufige Nachbesserung auch dadurch leisten, dass dem Lizenznehmer zumutbare Umgehungsmöglichkeiten aufgezeigt werden. Schlägt die Nacherfüllung zweimal fehl, ist der Lizenznehmer nach Ablauf einer angemessenen Nachfrist berechtigt, die Vergütung entsprechend herabzusetzen oder Ersatzlieferung zu fordern.
8 Fehlerhafte Mängelanzeige
Geben die Programmdokumentationen eindeutige Hinweise zur Problemanalyse und klare Anleitungen zur Mängelbehebung und handelt es sich somit um einen Mangel, der auf einer Fehlbedienung beruht, oder stellt sich heraus, dass ein Mangel der Software nicht vorliegt, kann t4tsoftware für ihre Inanspruchnahme angemessenen Aufwendungsersatz verlangen und, sollten die Arbeiten noch nicht beendet sein, deren Fortsetzung von einer entsprechenden Zahlung abhängig machen.
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9 Datensicherung
Der Lizenznehmer ist zur ordnungsgemäßen Datensicherung verpflichtet. Insbesondere ist er verpflichtet, unmittelbar vor Einspielung oder Umsetzung einer Pflegeleistung eine Datensicherung vorzunehmen und alle im Zusammenhang mit der Software verwendeten oder erzielten Daten in maschinenlesbarer Form als Sicherungskopie bereit zu halten, welche eine Rekonstruktion verlorener Daten mit vertretbarem Aufwand ermöglicht.
10 Haftung
t4tsoftware haftet nicht für Ansprüche Dritter, Verluste, Schäden oder Kosten, entgangenem Gewinn, Managementzeit oder Einsparungen, indirekter oder Folgeschäden jeder Art, die aus Nichtverfügbarkeit, Unterbrechung oder Verlust, Vernichtung, Veränderung von Daten entstehen. Der Lizenznehmer verpflichte sich, im eigenen Interesse, zu ordnungsgemäßer und regelmäßiger bzw. täglicher Datensicherung.
Bei Verlust von Daten haftet t4tsoftware nur für denjenigen Aufwand, der bei ordnungsgemäßer Datensicherung durch den Lizenznehmer für die Wiederherstellung der Daten erforderlich gewesen wäre.
t4tsoftware übernimmt keine Haftung für den mit dem Einsatz der Software beim Lizenznehmer bezweckten Erfolg.
11 Datenschutz/Geheimhaltung
Der Lizenznehmer stellt sicher, dass t4tsoftware alle relevanten Daten, über die gesetzlichen Regelungen hinausgehenden Sachverhalte, deren Kenntnis für sie aus Gründen des Datenschutzes und der Geheimhaltung erforderlich ist, bekannt gegeben werden. Der Lizenznehmer ist verantwortlich für die Einhaltung von Gesetzen und Vorschriften über den Datenschutz und die IT-Sicherheit.
12 Ausschluss des Widerrufs
Die von t4tsoftware angebotenen Softwareprodukte werden nach Kundenspezifikation angefertigt. Hinsichtlich dieser Produkte ist das Recht des Verbrauchers zum Widerruf eines Ferabsatzvertrages gemäß § 312 ausgeschlossen.
Für alle anderen Produkte oder Dienstleistungen besteht das nachfolgende Widerrufsrecht:
13 Widerrufsrecht
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.
Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag des Vertragsabschlusses.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (t4tsoftware Christian Böhme, Holthoffstr. 90, 45659 Recklinghausen, Deutschland, Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein., Telefon: 02361 48 60 84) mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
14 Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.
Das Widerrufsrecht erlischt bei einem Vertrag über die Lieferung von nicht auf einem körperlichen Datenträger befindlichen digitalen Inhalten auch dann, wenn wir mit der Ausführung des Vertrags begonnen haben, nachdem Sie ausdrücklich zugestimmt haben, dass wir mit der Ausführung des Vertrags vor Ablauf der Widerrufsfrist beginnen, und Ihre Kenntnis davon bestätigt haben, dass Sie durch Ihre Zustimmung mit Beginn der Ausführung des Vertrags Ihr Widerrufsrecht verlieren.
Haben Sie verlangt, dass die Dienstleistungen während der Widerrufsfrist beginnen soll, so haben Sie uns einen angemessenen Betrag zu zahlen, der dem Anteil der bis zu dem Zeitpunkt, zu dem Sie uns von der Ausübung des Widerrufsrechts hinsichtlich dieses Vertrags unterrichten, bereits erbrachten Dienstleistungen im Vergleich zum Gesamtumfang der im Vertrag vorgesehenen Dienstleistungen entspricht.
Das Widerrufsrecht erlischt vorzeitig, wenn wir die Dienstleistung vollständig erbracht haben und mit der Ausführung der Dienstleistung erst begonnen haben, nachdem Sie dazu Ihre ausdrückliche Zustimmung gegeben haben und gleichzeitig Ihre Kenntnis davon bestätigt haben, dass Sie Ihr Widerrufsrecht bei vollständiger Vertragserfüllung durch uns verlieren.
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